Europa ist in einer existenziellen Krise, so die Kurzdiagnose seines Kommissionspräsidenten in seiner gestrigen Rede. Und Europa braucht – so Juncker ebenfalls – dringend die Vollendung der Kapitalmarktunion, zu der als tragende Säule auch die Vitalisierung des Verbriefungsmarktes gehört.
So wundert es nicht, dass parallel zur Juncker-Rede von der Kommission auch ein Fahrplan zur Vollendung der Kapitalmarktunion vorgelegt wurde.
In diesem Fahrplan ist die Rede davon, dass man mit der STS-Regulierung hofft, die Verbriefungsvolumina auf die Vorkrisenniveaus zu heben und somit zusätzliches Finanzierungsvolumen von etwa 100 Mrd. Euro in Europa zu mobilisieren. Die weitere Umsetzung soll direkt nach der Meinungsäußerung des Parlaments im November 2016 in Angriff genommen werden.
Zur Rede von Jean-Claude Juncker
Q&A zum Status Projekt Kapitalmarktunion
Die TSI hatte in diversen Stellungnahmen und Verlautbarungen bisher allerdings immer darauf hingewiesen, dass die vorliegenden Entwürfe nicht geeignet sind, den Markt zu beleben. Die Meinungsäußerung des Parlaments liegt zwar noch nicht abschließend vor, aber die Draft Reports der Rapporteure Tang und Bidegain geben Hinweise darauf, dass aus den Parlamentsberatungen keine grundlegenden Verbesserungen zu erwarten sind.
Draft Report STS Pablo Zalba Bidegain
So richten sich alle Augen auf das anschließende Trilogverfahren zwischen Kommission, Rat und Parlament mit der Hoffnung, dass ein tragfähiger Kompromiss herauskommt, der den anspruchsvollen Zielen des Projekts gerecht wird.
Der TSI Kongress 2016 am 28./29. September 2016 in Berlin widmet sich dem Thema intensiv unter Beteiligung von führenden STS-Akteuren des EU Parlaments und des Rats.