Eine von der TSI Services GmbH gegründete Zweckgesellschaft (SPV) ist im Zeitraum November 2022 bis September 2023 einer umfangreichen steuerlichen Außenprüfung unterzogen worden. Das SPV ist für eine Verbriefungstransaktion eines deutschen Originators aufgesetzt worden – im Rahmen der revolvierenden Struktur sind Konsumentenkredite verbrieft worden.
Der Prüfungsumfang des zuständigen Finanzamtes Frankfurt hat die Bereiche Körperschaftssteuer, Umsatzsteuer und Gewerbesteuer für drei aufeinander folgende Geschäftsjahre abgedeckt. Im Rahmen der Prüfung ist unter anderem auch die gesamte Transaktionsdokumentation, das zugrundeliegende Portfolio und die damit verbundenen Zahlungsflüsse (inkl. Wertberichtigungen) sowie die Refinanzierung über die Emission von Notes beleuchtet worden.
Die Steuerprüfung ist zu dem zusammenfassenden Ergebnis gekommen, „dass keine Feststellungen getroffen worden sind, die zu einer Änderung der Besteuerungsgrundlagen führen (§ 202 Abs. 1 Satz 3 Abgabenordnung).“
Seit 2004 sind bereits 170 SPV über die TSI Services GmbH gegründet worden. In diesem Zeitraum wurden insgesamt zwei SPV steuerlich geprüft und in beiden Fällen sind keine Prüfungsfeststellungen durch das Finanzamt adressiert worden.
Zusammenfassend
kann festgestellt werden, dass über die TSI Services GmbH gegründete deutsche SPV viele Vorteile bieten. Der Standard der Bereitstellung ist allen großen Ratingagenturen, den großen Kanzleien, den Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, den Aufsichtsbehörden sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) und zahlreichen in- und ausländischen Originatoren und Arrangeuren bestens bekannt und die Prozesse sind vielfach bewährt. Die aktuelle Steuerprüfung hat die Zuverlässigkeit von deutschen SPV uneingeschränkt bestätigt.
Weiterführende Informationen
zum deutschen SPV und der zugrundeliegenden Verbriefungsplattform sowie zum Prozess der Bereitstellung und Liquidation von SPV sind auf dem neuen Internetauftritt der TSI abrufbar.